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icc hofmann - Ingenieurbüro für technische Informatik Am Stockborn 16, 60439 Frankfurt/M, FRG Tel.: +49 6082-910101 Fax.: +49 6082-910200 E-Mail: [email protected] |
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33130000 - Dentalgeräte
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DEU-Bonn: Deutschland Dentalgeräte 1/DLII6/ON025 zahnärztliche Instrumentarien 2024/S 229/2024 716167 Deutschland Dentalgeräte 1/DLII6/ON025 zahnärztliche Instrumentarien OJ S 229/2024 25/11/2024 Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung Lieferungen 1. Beschaffer 1.1. Beschaffer Offizielle Bezeichnung: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr E-Mail: [email protected] Rechtsform des Erwerbers: Zentrale Regierungsbehörde Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Verteidigung 2. Verfahren 2.1. Verfahren Titel: 1/DLII6/ON025 zahnärztliche Instrumentarien Beschreibung: zahnärztliche Instrumentarien Kennung des Verfahrens: fcebbeb7-7045-4e19-83d5-e08843a755b0 Interne Kennung: 6002740542-BAIUDBw DL II 6.1 NVG Verfahrensart: Offenes Verfahren Das Verfahren wird beschleunigt: nein 2.1.1. Zweck Art des Auftrags: Lieferungen Haupteinstufung (cpv): 33130000 Dentalgeräte 2.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Extra-Regio NUTS 3 (DEZZZ) Land: Deutschland 2.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Arr. Nivelles (BE310) Land: Belgien 2.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Vilniaus apskritis (LT011) Land: Litauen 2.1.4. Allgemeine Informationen Zusätzliche Informationen: Die zur Nutzung der e-Vergabe-Plattform einzusetzenden elektronischen Mittel sind die Clients der e-Vergabe-Plattform und die elektronischen Werkzeuge der e-Vergabe-Plattform. Diese werden über die mit Anwendungen bezeichneten Menüpunkte auf www.evergabe-online.de zur Verfügung gestellt. Hierzu gehören für Unternehmen der Angebots-Assistenten (AnA) und der Signatur-Client für Bieter (Sig-Client) für elektronische Signaturen sowie das LV-Cockpit (www.lv-cockpit.de). Die technischen Parameter zur Einreichung von Teilnahmeanträgen, Angeboten und Interessensbestätigungen verwendeten elektronischen Mittel sind durch die Clients der e-Vergabe-Plattform und die elektronischen Werkzeuge der e-Vergabe-Plattform bestimmt. Verwendete Verschlüsselungs- und Zeiterfassungsverfahren sind Bestandteil der Clients der e-Vergabe-Plattform sowie der Plattform selber und der elektronischen Werkzeuge der e-Vergabe-Plattform. Weitergehende Informationen stehen auf https://www.evergabe-online.info bereit. Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU vgv - 2.1.5. Bedingungen für die Auftragsvergabe Bedingungen für die Einreichung: Höchstzahl der Lose, für die ein Bieter Angebote einreichen kann: 5 Auftragsbedingungen: Höchstzahl der Lose, für die Aufträge an einen Bieter vergeben werden können: 5 2.1.6. Ausschlussgründe Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Konkurs: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Korruption: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Vergleichsverfahren: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Betrugsbekämpfung: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Zahlungsunfähigkeit: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Entrichtung von Steuern: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten: Mit Unterzeichnung der Eigenerklärung (Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB) bestätigen Sie, dass keine der genannten Ausschlussgründe vorliegen. 5. Los 5.1. Los: LOT-0001 Titel: Los 1: SanAusstg Grund-Instr dental, hü Beschreibung: 380 SE SanAusstg Grund-Instr dental, hü Interne Kennung: LOT-0001 5.1.1. Zweck Art des Auftrags: Lieferungen Haupteinstufung (cpv): 33130000 Dentalgeräte 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Extra-Regio NUTS 3 (DEZZZ) Land: Deutschland 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Arr. Nivelles (BE310) Land: Belgien 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Vilniaus apskritis (LT011) Land: Litauen 5.1.3. Geschätzte Dauer Datum des Beginns: 04/02/2025 Enddatum der Laufzeit: 02/02/2029 5.1.6. Allgemeine Informationen Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten. Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja Zusätzliche Informationen: Die vorgegebene Höchstmenge von 380 SE entspricht der Schätzmenge des vorliegenden Bedarfs. 5.1.7. Strategische Auftragsvergabe Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt Beschreibung: Einsparung Verpackungsmaterial und längere Verfügbarkeit von Ersatzteilen Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung 5.1.9. Eignungskriterien Kriterium: Art: Eignung zur Berufsausübung Beschreibung: Zum Nachweis der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit werden folgende Nachweise gefordert: - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen zwingender und fakultativer Ausschlussgründe (BAAINBw B-V 034/06.2023) - Aktueller Berufs- oder Handelsregisterauszug in Kopie (nicht älter als 6 Monate, gerechnet ab Angebotsfrist) - Eigenerklärung RUS Sanktionen - Ggf. Erklärung zur Gründung einer Bietergemeinschaft Kriterium: Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Beschreibung: entfällt Kriterium: Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Beschreibung: entfällt 5.1.10. Zuschlagskriterien Kriterium: Art: Qualität Bezeichnung: Leistungsanforderungen gemäß Wertungsmatrix Punkt 3. Gewichtung (Prozentanteil, genau): 30 Kriterium: Art: Preis Bezeichnung: Preis Gewichtung (Prozentanteil, genau): 70 5.1.11. Auftragsunterlagen Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments. html?id=732375 5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe Bedingungen für die Einreichung: Elektronische Einreichung: Zulässig Adresse für die Einreichung: http://www.evergabe-online.de Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch Elektronischer Katalog: Nicht zulässig Varianten: Nicht zulässig Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig Frist für den Eingang der Angebote: 02/01/2025 08:00:00 (UTC+1) Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können: Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden. Zusätzliche Informationen: Nach § 56 Absatz 2 VgV kann der öffentliche Auftraggeber den Bieter unter Einhaltung der Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung auffordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen oder zu vervollständigen. Macht die Vergabestelle davon Gebrauch und der Bieter hat nach Ablauf der für die Nachforderung gesetzten Frist die geforderten Angaben und /oder Unterlagen nicht vorgelegt, wird das Angebot vom weiteren Vergabeverfahren ausgeschlossen. Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbewertung des Angebotes anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist gem. § 56 Absatz 3 VgV ausgeschlossen. Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung: Eröffnungsdatum: 02/01/2025 08:01:00 (UTC+1) Auftragsbedingungen: Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich Aufträge werden elektronisch erteilt: ja Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja Informationen über die Überprüfungsfristen: § 160 GWB Einleitung, Antrag (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt. § 134 GWB Informations- und Wartepflicht https://www. gesetze-im-internet.de/gwb/__134.html § 135 Unwirksamkeit https://www.gesetze-im-internet. de/gwb/__135.html 5.1.15. Techniken Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb Begründung der Laufzeit der Rahmenvereinbarung: Gemäß § 21 Absatz 6 VgV darf die Laufzeit einer Rahmenvereinbarung höchstens vier Jahre betragen, es sei denn, es liegt ein im Gegenstand der Rahmenvereinbarung begründeter Sonderfall vor. Für diese Rahmenvereinbarung beträgt die Laufzeit vier Jahre. Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem 5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung Schlichtungsstelle: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Überprüfungsstelle: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI) 5.1. Los: LOT-0002 Titel: Los 2: SanAusstg Grund-Instr Prophylaxe dental, hü Beschreibung: 170 SE SanAusstg Grund-Instr Prophylaxe dental, hü Interne Kennung: LOT-0002 5.1.1. Zweck Art des Auftrags: Lieferungen Haupteinstufung (cpv): 33130000 Dentalgeräte 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Extra-Regio NUTS 3 (DEZZZ) Land: Deutschland 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Arr. Nivelles (BE310) Land: Belgien 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Vilniaus apskritis (LT011) Land: Litauen 5.1.3. Geschätzte Dauer Datum des Beginns: 04/02/2025 Enddatum der Laufzeit: 02/02/2029 5.1.6. Allgemeine Informationen Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten. Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja Zusätzliche Informationen: Die vorgegebene Höchstmenge von 170 SE entspricht der Schätzmenge des vorliegenden Bedarfs. 5.1.7. Strategische Auftragsvergabe Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt Beschreibung: Einsparung Verpackungsmaterial und längere Verfügbarkeit von Ersatzteilen Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung 5.1.9. Eignungskriterien Kriterium: Art: Eignung zur Berufsausübung Beschreibung: Zum Nachweis der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit werden folgende Nachweise gefordert: - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen zwingender und fakultativer Ausschlussgründe (BAAINBw B-V 034/06.2023) - Aktueller Berufs- oder Handelsregisterauszug in Kopie (nicht älter als 6 Monate, gerechnet ab Angebotsfrist) - Eigenerklärung RUS Sanktionen - Ggf. Erklärung zur Gründung einer Bietergemeinschaft Kriterium: Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Beschreibung: entfällt Kriterium: Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Beschreibung: entfällt 5.1.10. Zuschlagskriterien Kriterium: Art: Qualität Bezeichnung: Leistungsanforderungen gemäß Wertungsmatrix Punkt 3. Gewichtung (Prozentanteil, genau): 30 Kriterium: Art: Preis Bezeichnung: Preis Gewichtung (Prozentanteil, genau): 70 5.1.11. Auftragsunterlagen Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments. html?id=732375 5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe Bedingungen für die Einreichung: Elektronische Einreichung: Zulässig Adresse für die Einreichung: http://www.evergabe-online.de Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch Elektronischer Katalog: Nicht zulässig Varianten: Nicht zulässig Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig Frist für den Eingang der Angebote: 02/01/2025 08:00:00 (UTC+1) Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können: Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden. Zusätzliche Informationen: Nach § 56 Absatz 2 VgV kann der öffentliche Auftraggeber den Bieter unter Einhaltung der Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung auffordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen oder zu vervollständigen. Macht die Vergabestelle davon Gebrauch und der Bieter hat nach Ablauf der für die Nachforderung gesetzten Frist die geforderten Angaben und /oder Unterlagen nicht vorgelegt, wird das Angebot vom weiteren Vergabeverfahren ausgeschlossen. Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbewertung des Angebotes anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist gem. § 56 Absatz 3 VgV ausgeschlossen. Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung: Eröffnungsdatum: 02/01/2025 08:01:00 (UTC+1) Auftragsbedingungen: Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich Aufträge werden elektronisch erteilt: ja Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja Informationen über die Überprüfungsfristen: § 160 GWB Einleitung, Antrag (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt. § 134 GWB Informations- und Wartepflicht https://www. gesetze-im-internet.de/gwb/__134.html § 135 Unwirksamkeit https://www.gesetze-im-internet. de/gwb/__135.html 5.1.15. Techniken Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb Begründung der Laufzeit der Rahmenvereinbarung: Gemäß § 21 Absatz 6 VgV darf die Laufzeit einer Rahmenvereinbarung höchstens vier Jahre betragen, es sei denn, es liegt ein im Gegenstand der Rahmenvereinbarung begründeter Sonderfall vor. Für diese Rahmenvereinbarung beträgt die Laufzeit vier Jahre. Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem 5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung Schlichtungsstelle: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Überprüfungsstelle: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI) 5.1. Los: LOT-0003 Titel: Los 3: SanAusstg Instr-Set Prophylaxe-Beh dental, hü Beschreibung: 170 SE SanAusstg Instr-Set Prophylaxe-Beh dental, hü Interne Kennung: LOT-0003 5.1.1. Zweck Art des Auftrags: Lieferungen Haupteinstufung (cpv): 33130000 Dentalgeräte 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Extra-Regio NUTS 3 (DEZZZ) Land: Deutschland 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Arr. Nivelles (BE310) Land: Belgien 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Vilniaus apskritis (LT011) Land: Litauen 5.1.3. Geschätzte Dauer Datum des Beginns: 04/02/2025 Enddatum der Laufzeit: 02/02/2029 5.1.6. Allgemeine Informationen Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten. Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja Zusätzliche Informationen: Die vorgegebene Höchstmenge von 170 SE entspricht der Schätzmenge des vorliegenden Bedarfs. 5.1.7. Strategische Auftragsvergabe Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt Beschreibung: Einsparung Verpackungsmaterial und längere Verfügbarkeit von Ersatzteilen Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung 5.1.9. Eignungskriterien Kriterium: Art: Eignung zur Berufsausübung Beschreibung: Zum Nachweis der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit werden folgende Nachweise gefordert: - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen zwingender und fakultativer Ausschlussgründe (BAAINBw B-V 034/06.2023) - Aktueller Berufs- oder Handelsregisterauszug in Kopie (nicht älter als 6 Monate, gerechnet ab Angebotsfrist) - Eigenerklärung RUS Sanktionen - Ggf. Erklärung zur Gründung einer Bietergemeinschaft Kriterium: Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Beschreibung: entfällt Kriterium: Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Beschreibung: entfällt 5.1.10. Zuschlagskriterien Kriterium: Art: Qualität Bezeichnung: Leistungsanforderungen gemäß Wertungsmatrix Punkt 3. Gewichtung (Prozentanteil, genau): 30 Kriterium: Art: Preis Bezeichnung: Preis Gewichtung (Prozentanteil, genau): 70 5.1.11. Auftragsunterlagen Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments. html?id=732375 5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe Bedingungen für die Einreichung: Elektronische Einreichung: Zulässig Adresse für die Einreichung: http://www.evergabe-online.de Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch Elektronischer Katalog: Nicht zulässig Varianten: Nicht zulässig Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig Frist für den Eingang der Angebote: 02/01/2025 08:00:00 (UTC+1) Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können: Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden. Zusätzliche Informationen: Nach § 56 Absatz 2 VgV kann der öffentliche Auftraggeber den Bieter unter Einhaltung der Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung auffordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen oder zu vervollständigen. Macht die Vergabestelle davon Gebrauch und der Bieter hat nach Ablauf der für die Nachforderung gesetzten Frist die geforderten Angaben und /oder Unterlagen nicht vorgelegt, wird das Angebot vom weiteren Vergabeverfahren ausgeschlossen. Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbewertung des Angebotes anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist gem. § 56 Absatz 3 VgV ausgeschlossen. Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung: Eröffnungsdatum: 02/01/2025 08:01:00 (UTC+1) Auftragsbedingungen: Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich Aufträge werden elektronisch erteilt: ja Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja Informationen über die Überprüfungsfristen: § 160 GWB Einleitung, Antrag (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt. § 134 GWB Informations- und Wartepflicht https://www. gesetze-im-internet.de/gwb/__134.html § 135 Unwirksamkeit https://www.gesetze-im-internet. de/gwb/__135.html 5.1.15. Techniken Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb Begründung der Laufzeit der Rahmenvereinbarung: Gemäß § 21 Absatz 6 VgV darf die Laufzeit einer Rahmenvereinbarung höchstens vier Jahre betragen, es sei denn, es liegt ein im Gegenstand der Rahmenvereinbarung begründeter Sonderfall vor. Für diese Rahmenvereinbarung beträgt die Laufzeit vier Jahre. Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem 5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung Schlichtungsstelle: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Überprüfungsstelle: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI) 5.1. Los: LOT-0004 Titel: Los 4: SanAusstg Instr Parodontologie-Chir dental, hü Beschreibung: 380 SE SanAusstg Instr Parodontologie-Chir dental, hü Interne Kennung: LOT-0004 5.1.1. Zweck Art des Auftrags: Lieferungen Haupteinstufung (cpv): 33130000 Dentalgeräte 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Extra-Regio NUTS 3 (DEZZZ) Land: Deutschland 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Arr. Nivelles (BE310) Land: Belgien 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Vilniaus apskritis (LT011) Land: Litauen 5.1.3. Geschätzte Dauer Datum des Beginns: 04/02/2025 Enddatum der Laufzeit: 02/02/2029 5.1.6. Allgemeine Informationen Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten. Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja Zusätzliche Informationen: Die vorgegebene Höchstmenge von 380 SE entspricht der Schätzmenge des vorliegenden Bedarfs. 5.1.7. Strategische Auftragsvergabe Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt Beschreibung: Einsparung Verpackungsmaterial und längere Verfügbarkeit von Ersatzteilen Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung 5.1.9. Eignungskriterien Kriterium: Art: Eignung zur Berufsausübung Beschreibung: Zum Nachweis der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit werden folgende Nachweise gefordert: - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen zwingender und fakultativer Ausschlussgründe (BAAINBw B-V 034/06.2023) - Aktueller Berufs- oder Handelsregisterauszug in Kopie (nicht älter als 6 Monate, gerechnet ab Angebotsfrist) - Eigenerklärung RUS Sanktionen - Ggf. Erklärung zur Gründung einer Bietergemeinschaft Kriterium: Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Beschreibung: entfällt Kriterium: Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Beschreibung: entfällt 5.1.10. Zuschlagskriterien Kriterium: Art: Qualität Bezeichnung: Leistungsanforderungen gemäß Wertungsmatrix Punkt 3. Gewichtung (Prozentanteil, genau): 30 Kriterium: Art: Preis Bezeichnung: Preis Gewichtung (Prozentanteil, genau): 70 5.1.11. Auftragsunterlagen Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments. html?id=732375 5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe Bedingungen für die Einreichung: Elektronische Einreichung: Zulässig Adresse für die Einreichung: http://www.evergabe-online.de Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch Elektronischer Katalog: Nicht zulässig Varianten: Nicht zulässig Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig Frist für den Eingang der Angebote: 02/01/2025 08:00:00 (UTC+1) Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können: Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden. Zusätzliche Informationen: Nach § 56 Absatz 2 VgV kann der öffentliche Auftraggeber den Bieter unter Einhaltung der Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung auffordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen oder zu vervollständigen. Macht die Vergabestelle davon Gebrauch und der Bieter hat nach Ablauf der für die Nachforderung gesetzten Frist die geforderten Angaben und /oder Unterlagen nicht vorgelegt, wird das Angebot vom weiteren Vergabeverfahren ausgeschlossen. Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbewertung des Angebotes anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist gem. § 56 Absatz 3 VgV ausgeschlossen. Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung: Eröffnungsdatum: 02/01/2025 08:01:00 (UTC+1) Auftragsbedingungen: Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich Aufträge werden elektronisch erteilt: ja Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja Informationen über die Überprüfungsfristen: § 160 GWB Einleitung, Antrag (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt. § 134 GWB Informations- und Wartepflicht https://www. gesetze-im-internet.de/gwb/__134.html § 135 Unwirksamkeit https://www.gesetze-im-internet. de/gwb/__135.html 5.1.15. Techniken Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb Begründung der Laufzeit der Rahmenvereinbarung: Gemäß § 21 Absatz 6 VgV darf die Laufzeit einer Rahmenvereinbarung höchstens vier Jahre betragen, es sei denn, es liegt ein im Gegenstand der Rahmenvereinbarung begründeter Sonderfall vor. Für diese Rahmenvereinbarung beträgt die Laufzeit vier Jahre. Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem 5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung Schlichtungsstelle: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Überprüfungsstelle: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI) 5.1. Los: LOT-0005 Titel: Los 5: SanAusstg Instr Parodontologie-Ther dental, hü Beschreibung: 380 SE SanAusstg Instr Parodontologie-Ther dental, hü Interne Kennung: LOT-0005 5.1.1. Zweck Art des Auftrags: Lieferungen Haupteinstufung (cpv): 33130000 Dentalgeräte 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Extra-Regio NUTS 3 (DEZZZ) Land: Deutschland 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Arr. Nivelles (BE310) Land: Belgien 5.1.2. Erfüllungsort Land, Gliederung (NUTS): Vilniaus apskritis (LT011) Land: Litauen 5.1.3. Geschätzte Dauer Datum des Beginns: 04/02/2025 Enddatum der Laufzeit: 02/02/2029 5.1.6. Allgemeine Informationen Vorbehaltene Teilnahme: Teilnahme ist nicht vorbehalten. Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja Zusätzliche Informationen: Die vorgegebene Höchstmenge von 380 SE entspricht der Schätzmenge des vorliegenden Bedarfs. 5.1.7. Strategische Auftragsvergabe Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt Beschreibung: Einsparung Verpackungsmaterial und längere Verfügbarkeit von Ersatzteilen Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung 5.1.9. Eignungskriterien Kriterium: Art: Eignung zur Berufsausübung Beschreibung: Zum Nachweis der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit werden folgende Nachweise gefordert: - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen zwingender und fakultativer Ausschlussgründe (BAAINBw B-V 034/06.2023) - Aktueller Berufs- oder Handelsregisterauszug in Kopie (nicht älter als 6 Monate, gerechnet ab Angebotsfrist) - Eigenerklärung RUS Sanktionen - Ggf. Erklärung zur Gründung einer Bietergemeinschaft Kriterium: Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Beschreibung: entfällt Kriterium: Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Beschreibung: entfällt 5.1.10. Zuschlagskriterien Kriterium: Art: Qualität Bezeichnung: Leistungsanforderungen gemäß Wertungsmatrix Punkt 3. Gewichtung (Prozentanteil, genau): 30 Kriterium: Art: Preis Bezeichnung: Preis Gewichtung (Prozentanteil, genau): 70 5.1.11. Auftragsunterlagen Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments. html?id=732375 5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe Bedingungen für die Einreichung: Elektronische Einreichung: Zulässig Adresse für die Einreichung: http://www.evergabe-online.de Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch Elektronischer Katalog: Nicht zulässig Varianten: Nicht zulässig Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig Frist für den Eingang der Angebote: 02/01/2025 08:00:00 (UTC+1) Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können: Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden. Zusätzliche Informationen: Nach § 56 Absatz 2 VgV kann der öffentliche Auftraggeber den Bieter unter Einhaltung der Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung auffordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen oder zu vervollständigen. Macht die Vergabestelle davon Gebrauch und der Bieter hat nach Ablauf der für die Nachforderung gesetzten Frist die geforderten Angaben und /oder Unterlagen nicht vorgelegt, wird das Angebot vom weiteren Vergabeverfahren ausgeschlossen. Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbewertung des Angebotes anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist gem. § 56 Absatz 3 VgV ausgeschlossen. Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung: Eröffnungsdatum: 02/01/2025 08:01:00 (UTC+1) Auftragsbedingungen: Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich Aufträge werden elektronisch erteilt: ja Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja Informationen über die Überprüfungsfristen: § 160 GWB Einleitung, Antrag (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt. § 134 GWB Informations- und Wartepflicht https://www. gesetze-im-internet.de/gwb/__134.html § 135 Unwirksamkeit https://www.gesetze-im-internet. de/gwb/__135.html 5.1.15. Techniken Rahmenvereinbarung: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb Begründung der Laufzeit der Rahmenvereinbarung: Gemäß § 21 Absatz 6 VgV darf die Laufzeit einer Rahmenvereinbarung höchstens vier Jahre betragen, es sei denn, es liegt ein im Gegenstand der Rahmenvereinbarung begründeter Sonderfall vor. Für diese Rahmenvereinbarung beträgt die Laufzeit vier Jahre. Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem 5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung Schlichtungsstelle: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Überprüfungsstelle: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI) 8. Organisationen 8.1. ORG-7001 Offizielle Bezeichnung: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr Registrierungsnummer: t:022855046774 Postanschrift: Fontainengraben 200 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53123 Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22) Land: Deutschland Kontaktperson: BAIUDBw Abt DL II 6.1 Einkauf Sanitätsmaterial E-Mail: [email protected] Telefon: +49 22855046774 Fax: +49 2285504898746 Internetadresse: http://www.evergabe-online.de/ Rollen dieser Organisation: Beschaffer Federführendes Mitglied Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt 8.1. ORG-7004 Offizielle Bezeichnung: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Registrierungsnummer: t:022894990 Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Straße 16 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53113 Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22) Land: Deutschland E-Mail: [email protected] Telefon: +49 22894990 Rollen dieser Organisation: Überprüfungsstelle 8.1. ORG-7006 Offizielle Bezeichnung: Bundeskartellamt - Vergabekammer des Bundes Registrierungsnummer: t:022894990 Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Straße 16 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53113 Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22) Land: Deutschland E-Mail: [email protected] Telefon: +49 22894990 Rollen dieser Organisation: Schlichtungsstelle 8.1. ORG-7007 Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI) Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53119 Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22) Land: Deutschland E-Mail: [email protected] Telefon: +49228996100 Rollen dieser Organisation: TED eSender 11. Informationen zur Bekanntmachung 11.1. Informationen zur Bekanntmachung Kennung/Fassung der Bekanntmachung: fe89e658-e43e-4e0e-998d-bb86b5849387 - 01 Formulartyp: Wettbewerb Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung Unterart der Bekanntmachung: 16 Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 22/11/2024 13:51:32 (UTC+1) Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch 11.2. Informationen zur Veröffentlichung ABl. S Nummer der Ausgabe: 229/2024 Datum der Veröffentlichung: 25/11/2024 Referenzen: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?id=732375 http://www.evergabe-online.de http://www.evergabe-online.de/ http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202411/ausschreibung-716167-2024-DEU.txt |
